ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der Firma Sinus Audioproduktion, Markus Krochmann
Langer Kamp 93, 22850 Norderstedt
Steuernummer 11 142 60164
Finanzamt Bad Segeberg

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte
der Firma Sinus Audioproduktion – nachstehend Sinus genannt – mit Ihrem Vertragspartner –
nachstehend Auftraggeber genannt.

1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen, die von Sinus vorgenommen wurden,
werden dem Auftraggeber schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der
Auftraggeber nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Auftraggeber muss den Widerspruch
innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an Sinus absenden.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen,
individualvertraglichen Vereinbarung. Sinus wird gemäß einem mündlichen oder schriftlichen
Briefing mit der Herstellung eines Masterbandes beauftragt.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1 Ein Vertrag mit Sinus kommt durch die Übermittlung des Auftrags zustande. Geschieht
dieses in Schriftform, so gilt keine mündliche Nebenabrede.

3.2 Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung lautet wie folgt:
Erstellung einer Sprach-/Geräusch- oder Musikaufnahme auf digitalem oder analogen Tonträger,
gemäß geltender üblicher Spezifikationen, stationär im Tonstudio von Sinus, oder gemäß
dem jeweiligen Auftrag mit mobiler Aufnahmetechnik am vereinbarten Ort, oder eine mit diesem
Tätigkeitsfeld verbundene Dienstleitung, wie eine Agenturtätigkeit, Booking, Casting, Disposition etc.

4. Vertragsdauer und Vergütung

4.1 Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss und endet mit Ablieferung des Masterbandes
bzw. der erbrachten Dienstleitung, sowie der erfolgten Bezahlung gemäß Vereinbarung. Soweit
keine Vergütung benannt wurde, gilt der jeweils aktuelle Preisaushang von Sinus.

4.2 Der Rücktritt vom Vertrag kann bis zu 24 Stunden vor dem Buchungszeitpunkt erfolgen, sofern
hieraus Sinus kein Schaden gemäß 4.3 entsteht. Bereits erbrachte Leistungen und Aufwendungen
werden voll abgerechnet. Erfolgt der Rücktritt nach der vorgenannten Frist, so werden generell 50%
des Auftragswertes berechnet, auch wenn diese noch nicht erbracht wurde. Die über diese Ausfallgage
hinaus, bereits erbrachten Leistungen, werden zusätzlich voll berechnet.

4.3 Eine Kündigung vor Beginn des Vertrages ist nicht vorgesehen. Sie ist nur möglich, wenn Sinus den
vertraglich vereinbarten Verpflichtungen nicht nachkommen wird. Kündigt der Auftraggeber entgegen
diesem Vertragspunkt 4.3 vor Beginn des Vertrages, so ist Sinus für den Arbeitsausfall angemessen zu
entschädigen. Hierfür wird pauschal 20% des jeweiligen Auftragswertes vereinbart.

4.4 Dem Produktionspreis liegt der Umfang der geschuldeten Produktionstätigkeit zugrunde. Diese
findet ihre gesetzliche Grundlage in der ausliegenden Preisliste von Sinus. (§§ 611 ff. BGB.)

4.5 Sämtliche Zahlungen sind 8 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei
Überschreitung der Zahlungstermine steht dem Dienstleister ohne weitere Mahnung ein Anspruch
auf Verzugszinsen in Höhe von 2 % – über dem Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank
gemäß dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz – zu. Das Recht der Geltendmachung eines darüber
hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

4.6 Barauslagen und besondere Kosten, die Sinus auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers
entstehen, werden mit einem Handling in Höhe von 15% der Fremdkosten weiter berechnet.
Für Sprecherkosten und Studiomusikergagen erfolgt ein Aufschlag in Höhe der jeweils gültigen
Kostensätze der Künstlersozialkasse (z.Zt. 5,1% des Rechnungsbetrages des Sprechers etc.).

4.7 Nach Abschluß der Produktion verpflichtet sich Sinus die Daten der Produktion für einen
Zeitraum von 8 Wochen auf den Festplatten des Rechners zu halten. Danach erfolgt die Löschung
ohne Rücksprache mit dem Auftraggeber. Der Auftraggeber verpflichtet sich selbst für eine
ordnungsgemäße Archivierung des Materials sorge zu tragen. Auf Wunsch führt Sinus
Datensicherungen gegen Berechnung gemäß Preisaushang durch. Diese Backup’s erfolgen auf
CD ROM. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass dieses Speichermedium keine 100 prozentige
Sicherheit bietet und insbesondere über einen längeren Zeitraum Datenverluste die Folge sein können.
Sinus haftet nicht für Datenverluste oder eventuelle Folgeschäden.

4.8 Sämtliche Leistungen von Sinus verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer
in Höhe von derzeit 19 %.

5. Leistungsumfang

5.1 Die von Sinus zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten
Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag. Der Auftraggeber wohnt der
Produktion bei und überwacht die Produktion. Er trägt dafür sorge, dass die aufgenommenen
Inhalte sachlich korrekt und fehlerfrei sind. Sinus trägt die Verantwortung für die tontechnischen
Aspekte der Produktion. Eine Haftung für redaktionelle Fehler oder künstlerische Interpretation
erfolgt nicht durch Sinus. Wünscht der Auftraggeber das Sinus die Aufnahmen ohne Gegenwart
des Auftraggebers durchführt, so stellt der Auftraggeber Sinus von jeglicherr Haftung frei, die
über den tontechnischen Verantwortungsbereich hinaus geht. Die Aufnahme erfolgt nach bestem
Wissen und Gewissen.

5.2 Sinus wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über das Ergebnis seiner Tätigkeit
in Kenntnis setzen.

5.3 Ist Sinus die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so
ist der Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.

5.4 Sinus stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Gerätschaften und das nötige Personal,
für die Auftragserfüllung.
Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der
Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder
Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide
Parteien zu gewährleisten.


6. Verschwiegenheitspflicht
Sinus verpflichtet sich, während der Dauer des Vertragsverhältnisses und auch nach dessen Beendigung,
über alle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers Stillschweigen zu bewahren.



7. Vertragsstrafe
Eine Vertragsstrafe für schuldhaftes Nichtausführen des Auftrages oder verspätete Lieferung wird
ggfs individualvertraglich festgelegt.


8. Haftung

8.1 Schadensersatzansprüche gegen Sinus sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem
oder grob fahrlässigem Verhalten von Sinus selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die
Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit
dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist.
Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für Sinus zu einer kürzeren Verjährung führen,
gelten diese.

8.2 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des
bürgerlichen Gesetzbuches.

8.3 Der Höhe nach ist die Haftung von Sinus beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser
Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung
vorhersehbar waren.

8.4 Die Haftung von Sinus für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven
Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer
Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.


9. Gerichtsstand

9.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.

9.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

9.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist:
Norderstedt/Schleswig Holstein


10. Sonstige Bestimmungen

10.1 Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen
zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

10.2 Eine Änderung des Vertragspunktes 10 bedarf ebenfalls der Schriftform.

10.3 Der Besteller ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

10.4 Zur Vermeidung von weiterem Schaden, ist Sinus berechtigt bei längerem
Zahlungsverzug / drohender Insolvenz oder vollzogener Insolvenz des Auftraggebers, die Verwertung
sämtlicher Bandrechte, Leistungsschutzrechte oder Urheberrechtslizenzen aus dem jeweiligen Auftrag
selbst zu übernehmen. Hierbei können auch Bänder verwertet werden, auf die nur eine Teilzahlung
geleistet wurde. Bei geleisteter Teilzahlung, hat der Auftraggeber nur insoweit Anspruch auf
Rückzahlung seiner Anzahlung, wie nach Abzug des bei Sinus, durch den Zahlungsverzug
entstandenen Schadens verbleibt. Hierfür gilt ein pauschaler Abzug in Höhe von 50% der geleisteten
Anzahlung. Die Geltendmachung eines höheren Schadens seitens Sinus ist hiervon unbeeinträchtigt.
Sollten mehrere fällige Forderungen gegen den Auftraggeber bestehen, so ist die Verrechnung
einer eventuell verbliebenen restlichen Anzahlung gegen diese Forderungen vorrangig. Sollten
weitere Forderungen bestehen, bei denen ebenfalls Zahlungsverzug eingetreten ist, oder noch keine
Fälligkeit eingetreten ist, so behält sich Sinus vor, zur Eigentumssicherung die betroffenen Masterbänder
erst nach geleisteter Zahlung heraus zu geben und macht vorsorglich für bereits gelieferte Bänder den
Eigentumsvorbehalt geltend. Hieraus kann durch den Auftraggeber kein Lieferverzug abgeleitet werden.


11. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer
Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung
soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der
Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht
zuwider läuft.